FRITZ, der VS und die Demokratie in China
Im Zug von Hongkong nach Peking kommt Fritzchen (F) mit einem hohen Parteifunktionär (P) ins Gespräch.
Fritzchen: Man hört immer wieder, daß es um Demokratie und Freiheit in China nicht zum besten bestellt ist.
Parteifunktionär: Bei uns herrscht wirklich vollkommene Freiheit. Jeder darf alles tun, was ihm beliebt, alles sagen, alles denken.
Fritzchen: Wirklich alles?
P: Natürlich nur im Rahmen der Gesetze, - und solange er unsere chinesische demokratische Grundordnung nicht in Frage stellt.
F: Gibt es denn auch die Freiheit der Wahl?
P: Wir haben die Wahl zwischen 5 Parteien, 50 Fernsehprogrammen und 500 Käsesorten.
F: Aber die chinesische Demokratie bedeutet doch die Herrschaft einer einzigen Partei.
Fünf Parteien in China?
P: Ja und Nein. Das wird oft mißverstanden. In Wirklichkeit gibt es aber seit alters her fünf Parteien in China: die Chinesisch-Demokratische Union, die Süd-Chinesische Bauernunion, die liberalen Freibeuter und Besserverdiener, die Öko-religiöse Heilspartei und die Partei der Sozialarbeiter. Zusammen bilden sie den Block der Demokraten.
F: Also doch nur eine Partei.
P: Im Prinzip ja. Warum künstliche Partei-Grenzen errichten, wenn man sich doch nur in Nuancen unterscheidet? Das schafft doch nur Grabenkriege, Schaukämpfe, Medienspektakel.
F: Warum dann der Auftritt mit fünf Masken?
P: Die Leute wollen verschiedene Gesichter sehen. Alle arbeiten eng miteinander zusammen, bilden Koalitionen, und tauschen ihre Mitglieder. Mit verteilten Rollen läßt sich das Demokratie-Spiel viel glaubwürdiger inszenieren.
Insgeheim - sind sie eins!
F: Letztlich sind alle aber nur eine Partei.
P: Exakt. Die Parteien sind eine Partei. Immer wenn also von "den Parteien" die Rede ist, muß man unbedingt im Hinterkopf behalten: Das sind unsere demokratischen Fünf, die insgeheim eine Einheitsfront bilden. Damit halten sie die Macht immer in ihren Händen.
F: Wie sind dann freie Wahlen möglich?
P: Das Volk wählt nur Gesichter. Davon stellen die fünf alten Parteien genügend zur Wahl.
F: Was geschieht, wenn das Volk die fünf Altparteien, also die "Partei", nicht mehr will?
P: Das ist eine heikle Frage. Dann verläßt das Volk den vorgegebenen Pfad der Demokratie, dann macht es sich zum Verfassungsfeind. Wenn die Konterrevolution das Haupt erhebt, dann muß "die Partei" als Souverän handeln, um das Volk auf den richtigen Weg zu zwingen.
F: Wer bestimmt, was der richtige Weg ist?
P: "Die Partei". Sie organisiert alle politische Aktivität. Es gibt kein politisches Leben außerhalb "der Partei".
F: Was bedeutet bei Ihnen Demokratie.
P: Demokratie ist die Herrschaft des demokratischen Blocks nach demokratischen Regeln.
Nichts ohne die Partei !
F: Wer bestimmt die Regeln?
P: Die Verfassung.
F: Wer bestimmt die Verfassung.
P: Die Parteien.
F: Kann das Volk die Verfassung ändern?
P: Im Prinzip ja, aber nur über die Parteien.
F: Und wenn "die Partei" nicht will?
P: Dann muß sich das Volk ändern. "Die Partei" muß es umerziehen. Solange bis Volk und Parteien das gleiche wollen. Dann ist wieder Demokratie erreicht.
F: Nun gibt es aber doch Dissidenten, die die chinesische Art von Demokratie ablehnen.
P: Wer die führende Rolle der Parteien in Frage stellt, wer unsere chinesische demokratische Grundordnung ablehnt, ist ein Verfassungsfeind. Er genießt das Grundrecht auf demokratische Verfolgung.
F: "Verfassungsfeind" ist also jeder, der sich gegen die Parteien auflehnt.
P: Exakt. Wer falsche Gedanken ausheckt, wer sie in Umlauf bringt oder sie verbreitet, wird mit Verfolgung bestraft. Schon der Versuch ist strafbar.
F: Wie werden die Dissidenten konkret ausgeschaltet?
Partei-Schutz über alles
P: Wir nennen sie Extremisten. Früher hießen sie Ketzer, Volksschädlinge, Konterrevolutionäre, weil sie das höchste Prinzip der Herrschaft antasten.
Die Würde der Parteien ist unantastbar. Sie haben in weiser Voraussicht zu ihrem Schutze einen Parteien-Schutz eingerichtet. Weil der Parteien-Schutz die Verfassung schützt, heißt er Verfassungsschutz, kurz VS. Der VS oder PS ist Staats-Sicherheit und Geheimpolizei in einem.
F: Welche Stellung hat der ParteienSchutz?
P: Er steht über dem Recht. Er bleibt im Dunkeln. Er ist die verborgene Macht.
F: Wie arbeitet dieser Parteien-Schutz?
P: Er spürt die Gegner der Parteien auf, er späht sie aus, er entlarvt die Konterrevolution und klärt die demokratische Öffentlichkeit über die Partei-, Staats- und Verfassungs-Feinde auf.
F: Reicht das allein schon aus?
Schauprozeß ohne Ende
P: Früher haben wir regelmäßig Schauprozesse abgehalten, unsere Gegner öffentlich vor dem Volkgerichtshof abgeurteilt. Heute wird das eleganter erledigt: Der Parteien-Schutz gibt seine monatlichen Lageberichte heraus, und jeder brave Chinese weiß dann, wo der Feind steht, an welchen Frontabschnitten gerade die Demokratie verteidigt wird. So erreichen wir die totale Mobilmachung in einem permanenten Bürgerkrieg.
F: Und der Parteien-Schutz überwacht das?
P: Der Parteien-Schutz funktioniert wie ein permanenter Schauprozeß. Er ist wirksamer als jede Hinrichtung.
F: Woran merken sie das?
P: Seine Berichte disziplinieren die Massen. Alle demokratischen Mitläufer sind sofort einsichtig. Sie meiden die Übeltäter, damit sie nicht auch vom Bannstrahl der Inquisition getroffen werden.
Die Systemgegner sind damit von jeder Verbindung abgeschnitten. Sie sind unsichtbar eingesperrt, sozial isoliert, geächtet und ausgegrenzt.
Bürgerkrieg im Äther
F: Was passiert mit denen, die trotzdem Widerstand leisten.
P: Zunächst mal werden sie über alle Sender an den Pranger gestellt. Die haben wir nach Parteienproporz besetzt.
F: Auch das Fernsehen gehört also der "Partei".
P: Natürlich. Es ist unser wichtigstes Mittel der demokratischen Formatierung. Hier produzieren wir die ungeheure Meinungsvielfalt, die in unserem liberalen Parteiensystem zulässig ist.
F: Vielfalt in den unwesentlichen Fragen?
P: Richtig. Jede der fünf Altparteien ist eine Armee im Bürgerkrieg. Getrennt marschieren, vereint schlagen, heißt unser Motto. In den zentralen Fragen ergreifen wir rücksichtslos Partei. Total parteiisch. Sind ganz und gar "Partei".
F: In diesen Fragen findet nur die zuläsige Einheitsmeinung öffentliche Verbreitung.
P: Wir konditionieren die Massen, wir züchten Tabus und Sprachregelungen. Im ideologischen Bürgerkrieg errichten wir überall gedankliche Barrikaden, verminen den Raum der öffentlichen Meinung. Aber nach außen zelebrieren wir liberale Vielfalt und stellen Pluralismus zur Schau.
F: Und was ist, wenn der öffentlich markierte Feind unbelehrbar bleibt?
"SA" marschiert als Antifa
P: Dann haben wir noch eine Spezial-Abteilung. Sie heißt kurz "SA", das bedeutet "Sozialistische Antifa". Sie organisiert den Terror gegen alle Dissidenten. Die Jungs von der "SA" sind echte Proleten, meist etwas unterbelichtet, aber Hauptsache das Ergebnis stimmt.
F: Was ist das Ergebnis?
P: Die "SA" ist eine leicht mobilisierbare Verfügungsarmee der Partei. Überall wo die Konterrevolution das Haupt erhebt, marschiert die "SA" auf, den Knüppel bereit. Und manchmal rutscht ihr dann auch die Hand aus.
F: Was sagt die Polizei dazu?
P: Die Polizei weigert sich, Verfassungsfeinde zu schützen.
Ideale Gewaltenteilung
F: Die Partei-Feinde haben also keine Rechte?
P: Nein. Auch die Justiz stellt sich ganz in den Dienst der Partei. Die Richter des höchsten Gerichts werden vom Zentralkomittee direkt bestimmt und wenn sie sich bewährt haben, dürfen sie sogar Präsident werden.
F: Ist die Gewaltenteilung damit aufgehoben?
P: Nein, absolut nicht. Die Parteien teilen alle Gewalt im Staate unter ihren Vertretern auf. Diese bilden Parlament und Regierung, beherrschen die Verwaltung, das oberste Gericht, die Polizei, das Fernsehen und als Krönung auch noch den allgewaltigen Parteien-Schutz.
F: Geht vom Volke noch Staatsgewalt aus? Oder ist der Staat ganz Beute der Parteien?
P: Die Staatsgewalt geht vom Volke aus. Aber sie kehrt nicht zu ihm zurück. Sie bleibt fest in der Hand der Parteien.
F: Und wo bleibt das Volk?
P: Das Volk genießt Freiheit und Wohlstand. Es hat ja "die Parteien" - für so was Schwieriges wie Politik -, und es hat 50 Fernsehprogramme und 500 Käsesorten. Es genießt also die Demokratie.
F: Welche Demokratie?
P: Die größte Demokratie der Welt. Die große Mehrheit in unserem Land steht fest auf dem Boden der Verfassung. Eine Milliarde Chinesen kännen doch nicht irren!
Kai Bärenddahl